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Auf dem Weg zur erweiterten Autonomie | Ein starkes Präsidialsystem unter Regierungschef Oscar Manutahi Temaru

Auf dem Weg zur erweiterten Autonomie

Als französisches Überseegebiet erhielt Französisch-Polynesien 1977 die Verwaltungsautonomie, die 1984 in den Status der internen Selbstverwaltung umgewandelt wurde. Dabei wurden die Kompetenzen zwischen dem französischen Staat und dem Territorium aufgeteilt. Dem Staat und seiner lokalen Vertreterin, der Hohen Kommissarin (Anne Bouquet, seit Juli 2004), unterstellt sind Staatsangehörigkeit, Währung, Justiz, Polizei, Strafrecht, Verteidigung und internationale Beziehungen. Das Territorium entscheidet in allen anderen Bereichen (Schulwesen, Gesundheit, Wirtschaft usw.).

Im Rahmen der französischen Verfassungsreform von Ende 2002 wurde die Autonomie Französisch-Polynesiens verfassungsrechtlich festgelegt und der Weg zu einer Ausweiterung der internen Selbstverwaltung geebnet. Ein neuer Status, basierend auf einer polynesischen Gebietsversammlung mit erweiterter Entscheidungsgewalt, wird derzeit im französischen Parlament diskutiert. Kurzfristig werden Tahiti und ihre Inseln damit größere Autonomie erhalten.

Ein starkes Präsidialsystem unter Regierungschef Gaston Tong Sang

übt mit den von ihm ernannten Ministern die Exekutivgewalt aus.Seit 1984 verfügt Französisch-Polynesien über eine Regierung unter der Leitung eines gewählten Vertreters. Ernannt von der Polynesischen Gebietsversammlung (Abgeordnete aus den Archipelen), die für die Verabschiedung der lokalen Gesetze und Bestimmungen zuständig ist, übt der Regierungschef zusammen 

Als dritte Institution kann der Rat für Wirtschaft, Sozialwesen und Kultur, zusammengesetzt aus Vertretern professioneller Verbände, Gewerkschaften und Vereine, vom Präsident mit einer Stellungnahme befasst werden oder sich selbst zu den wichtigen gesellschaftlichen Themen äußern.

Die Gemeinden Tahitis und ihrer Inseln sind nach wie vor dem Staat unterstellt, doch eine derzeit laufende Reform wird ihnen, aller Voraussicht nach, dieselbe Autonomie geben wie den Gemeinden Frankreichs.

Weitere Informationen:
www.presidence.pf

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